Die Schieflage österreichs Justiz…

Laut Umfrage geringes Vertrauen in Justizsystem

Das österreichische Justizsystem hat - zumal nach den Berichten über die ungleiche Behandlung von Politikern durch die Staatsanwaltschaft - nicht gerade den besten Ruf.

Wie eine Umfrage des Klagenfurter Humaninstituts ergab, hält jeder vierte Österreicher Politiker für bevorzugt. Nur 27 % glauben, dass “alle Bürger vor dem Gesetz gleich” sind.

60 Prozent verneinen das.

Der Umfrage zufolge glauben 41 Prozent der Österreicher, dass Politiker vor Gericht bevorzugt werden. 32 Prozent nennen auf die Frage “Wer hat Ihrer Meinung nach die besseren Chancen vor Gericht gut auszusteigen?” Prominente als Antwort.

Nur 15 Prozent nennen “Bürger”.

Ganze 36 Prozent beurteilen die Qualität des österreichischen Justizsystems demnach mit “Nicht Genügend”. Nur jeweils etwa ein Fünftel benotet die Justiz mit “Genügend” (20 Prozent) oder “Befriedigend” (22 Prozent). 15 Prozent vergeben ein “Gut”, sieben Prozent ein “Sehr Gut”.

Quelle: APA

Quelle: www.kleinezeitung.at -online 28.10.2009
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Zitat:

Das Vertrauen in die Justiz würde man Ex-Kindopfer von sexueller Gewalt fragen, so würde die Beurteilung miserabel ausfallen, da:

Die Justizministerin Bandion Ortner hat sich nicht einmal für Mindeststrafen eingesetzt und so auch NICHT  durchgesetzt wurde. Was aber bei solchen sexuellen  Verbrechen an Kindern Mindeststrafen das Mindeste wären: ab 5 Jahre Strafrahmen!

Ich bringe Ihnen ein paar reale Beispiele:

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Nach U-Haft wieder in der Richterrobe

Tiroler Jurist ist nun am LG Wien tätig

In einem langwierigen Prozess in München wurde ein Tiroler Bezirksrichter vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs eines Unmündigen freigesprochen. Damals verkündete sein Anwalt, dass sein Mandant nie wieder im Richteramt tätig sein werde. Jetzt ist er als Untersuchungsrichter in Wien wieder im Dienst.

Der Vorfall, der dem Richter fast zum Verhängnis wurde, ereignete sich im Mai 2004 im “Alpamare” in Bad Tölz. Dort wurde er dabei erwischt, wie er in der

VON WERNER KRIESS

Toilette sexuell mit einem 13-Jährigen verkehrte.

Das brachte dem xx-Jährigen drei Wochen Untersuchungshaft und eine Anklage wegen sexuellen Missbrauchs eines Unmündigen ein.

Dass es zum Sex gekommen war, wurde vom Beschuldigten nie bestritten. Er führte allerdings zu seiner Verteidigung an, dass er geglaubt habe, dass der Bub älter als 14 Jahre sei.

Da die Zeugenaussagen zum geschätzten Alter des Kindes sehr unterschiedlich ausfielen, fällte das Gericht einen Freispruch. Der aber den Vorsitzenden störte: “Das gefällt uns überhaupt nicht. Ich habe Bedenken, dass sich Pädophile künftig herausreden werden, nicht nach dem Alter gefragt zu haben.” Selbst der Verteidiger sprach von “schmuddeliger Verhaltensweise” des Klienten und kündigte an, dass dieser künftig auf ein Richteramt verzichten wird.

Groß deshalb jetzt die Überraschung, dass der xx-Jährige am Landesgericht Wien als Untersuchungsrichter tätig ist.

“Das ist alles andere als eine gute Entscheidung.

Wenn man den Mann schon weiter beschäftigt, hätte man ihn zumindest in die Zivilabteilung versetzen sollen”, meint so mancher Tiroler Kollege.

Quelle: www.krone-tirol.at 16.02.2006

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Quelle: ORF 2 - THEMA-   5.05.2003

Redakteur: Roland Rafreider…

Bericht : Roman Altenberger

Verdeckter Fahnder: Journalist: Gerhard Karhofer

Verdeckter Ermittler: Journalist: Andreas Haide

Der Fall JIRI K.

Thema und eines unserer Themen heute: Roman Rafreider

Kinder- die in schmutzige Geschäfte der Pornographie geraten und damit wollen wir beginnen.

(Um 600.-Euro wurden die 100 Mädchen weiter vermittelt an “Hobbyfotografen” und diese konten machen mit ihnen was sie wollten…)

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Stellen Sie sich vor meine Damen und Herren es gibt einen Kinderpornoskandal und ja fast nichts passiert, wenn 11 Jahrelang in Österreich ein Drahtzieher mit nackten Kindern Geschäfte macht und die, die davon wissen, die etwas tun könnten z. B. die Polizei ZUSCHAUEN oder zuschauen müssen.

Ja, nun werden Sie sagen das gibt es wohl nicht, das kann doch nicht wahr sein.

Das haben wir uns auch gedacht und sind dem Fall Jiri K. nachgegangen.

Der Mann ist kein unbeschriebenes Blatt zweimal wurde er in den 11 Jahren verhaftet musste aber wieder freigelassen werden.

Jetzt tappte Jiri K. in die Falle, aber nicht in Österreich sondern in Deutschland!

Warum darf Jiri K. bei uns in Österreich  frei herumlaufen wenn er in Deutschland gleich in Untersuchungshaft genommen wird.

Wir haben Justizminister Dr. Böhmdorfer damit konfrontiert,

während dem Robert Altenberger der Geschichte auf den Grund gegangen ist.

Der Journalist Alexander Haide recherchiert seit Jahren in Sachen Kinderpornographie.

Er ist auf der Suche nach einschlägigen Internetseiten

ein Passwort in die Suchmaschine eingegeben erhält er binnen Sekunden 300 000 Ergebnisse, einschlägigem Materials und Fotos. Passwort eingegeben und schon sind sie auf einer Kinderpornoseite.

Hier gibt es eine Portalseite für Kinderpornographie, nackte Fotos von Kindern, alle vermutlich aus der Sowjetunion.

1. Seite von 13 Stück hier sind circa à 20 Seiten drauf, 300 einschlägige Seiten kann man hier anklicken und kaufen und es sind Kunden die solche Seiten aufsuchen anklicken und kaufen.

Hier kann man nicht nur Mädchen sondern auch Buben kaufen.

Was besonders perfid ist, dass die Leute hier die Macher sagen, die Seiten seien legal, sie schreiben es auch auf ihre Seiten!

Die Internetseiten kann man nach Alter der Kinder es muss ja auch

der schlechte Geschmack bedient werden, angeklickt werden, eine

regelrechte Industrie ist hier am Werk einige der hier gezeigten

Bilder werden hier in Österreich erzeugt, Besitz u. Handel mit

diesen Bildern ist  nach den geltenden Gesetzen in Österreich

legal !

Zeigt Österreich ein Paradies für Pädophile!

Hier sind ganze Gruppen am Werk, die, die „Models”, die, die Kinder auf der Straße od. ä. Orten aufgabeln, die, die 4-5  Lokalitäten- Fotostudios - Privatwohnungen bis Naturgeländen am See eztr. wo diese Bilder gemacht werden, betreuen.

Dann muss es Fotografen geben, das ist nicht nur Einer!

Die Fotos werden sogar Digital verarbeitet und  sogar jedes einzelne Bild mit ©right versehen.

• Dann muss noch ein Bezahlungssystem eingerichtet werden,
  
• dann muss es ins Internet verteilt werden auf 200 - 400 Seiten
• für jede Seite muss ich eine eigene Abrechnungstechnik einrichten
  
• und das ganze tarnen sie auch noch.
  

Ich spreche hier von einer großen Industriellen Fertigung!

Gerhard Karhofer ist  Wiener Journalist er hat mit Deutschen Fahndern den größten heimischen Kinderpornoskandal  aufgedeckt und vor ein paar Tagen JIRI K. einen Kinderhändler auffliegen lassen!

Bereits zwei Mal wurde er in den letzten 11 Jahren durch Ermittlungen verhaftet, aber immer wieder frei gelassen. Er gilt in Österreich als unbescholten!

Der heute 52 jährige vermittelt Kinder aus dem östlichen Nachbarland  an Kunden weiter!

Karhofer will sein Gesicht nicht zeigen, weil er bei seinen Recherchen unerkannt bleiben möchte.

Jiri K. ist, seit  über 11 Jahren in einem sehr schmutzigen  Geschäft tätig.

Er hat sich darauf spezialisiert „nackte Models” zu fotografieren, das klingt sehr harmlos, ist es aber nicht, wenn es sich nicht um Kinder, das jüngste 4 - 14 Jahre handeln würde und die an Hobbyfotografen weitervermittelt werden. Und die „Hobbyfotografen” ganz andere Interessen mit den Kindern verfolgen, das es auch zu Missbrauch kam ist höchstwahrscheinlich!

Das es auch immer wieder Übergriffe gegeben hat, bei den Shootings und auf Grund der nicht Beweisbarkeit jahrelang in Österreich geduldet wurde.

Filmausschnitt von vorangegangenen Fahndungen in Österreich!

Jiri K.

Vorbereitung für das Treffen mit Jiri K. in einem Wiener  Fotoatelier.

Jiri K. hat zwei Mädchen mitgebracht für rund € 600.–  werden die minderjährigen Kinder  dem Journalisten angeboten. Carmen und  Claudia sind beide 11 Jahre alt sagt Jiri K.

Die Mutter von Carmen war zwar dabei, aber sie verabschiedete sich nach 10 Minuten, sie ging lieber einkaufen .Die Mädchen werden mit dem Kunden und Jiri K. alleingelassen.

Jiri K. sagte, dass die Mädchen für Geld schon einiges mit sich machen ließen, wenn man nicht zu viel von ihnen verlangt.

Bezahlung von Journalist zu Jiri K. wurden 3 Bank-Schecks und 3 Scheine gewechselt.

Weiter erzählt der Journalist Karhofer er schrieb auf das Postfach Jiri K. das lustiger Weise seit Jahren immer dasselbe war, so wie die letzten 11 Jahre und bekam  nach 3-4 Tagen eine ganze dezidierte Liste, mit den geforderten Angeboten wo er 100 „Models” anbietet, das jüngste Kind vier Jahre - 14 Jahren

und all diese Kinder für nackt -  mit Dessous - Akt- u. FKK- Fotos zur Verfügung stehen:

Wie lukrativ dieser Geschäftszweig derzeit ist zeigt, dass Bilder und Videos per Kreditkarte gezahlt werden können.

Das ist für mich schon ein Skandal, wenn ein Mensch 11 Jahre lang ungestört vorm Österreichischen  Gesetzgeber  hier  Kinder für Schweinerein vermittelt!

Das Sortiment von Jiri k. Kinder von 4 Jahren bis 14 Jahren .

Die Kunden können auswählen nach Alter - welchem Gewicht und Größe sie es bestellen möchten, binnen ein paar Tagen waren die Kinder in Wien.

Jiri K. gibt dem Journalisten Bestell - Listen mit Titeln wie

„Schlammschlacht ohne Gnade” oder” Teenager privat.”

Dann hat Jiri K. eine Aussage getätigt die Journalisten Gerhard Karhofer stutzig gemacht hat:

Bis in die höchsten Polizeikreise ist das bekannt, was er da macht! Bis auf, mit ein paar kleinen Polizisten hatte er Schwierigkeiten, weil diese nicht verstanden, dass das LEGAL IST, aber das löste sich immer wieder auf! Er bewegt sich in einer Grauzone man kann ihn gesetzlich nicht ahnden, in Frage gestellt werden, wo Grenzüberschreitungen  VORPROGRAMMIERT SIND!

Büro - Sittlichkeitsdelikte Bundeskriminalamt

Frau Regina Buchmann:

Uns sind die Machenschaften von Jiri K. nicht neu!

Bericht Robert Altenberger:

Weil dem Kindervermittler -händler Jiri K. nicht das Hard - Kinderpornos herstellen nachgewiesen werden konnte, ist er unter den Augen der Exekutive 11 Jahre lang tätig, nur weil uns die gesetzlichen Regelungen fehlen, um Jiri K. zu überführen.

Frau Regina Buchmann:

Das Abbilden eines nackten Kindes eines unbekleideten Kindes wird nicht als geschlechtliche Handlung deklariert und deshalb wird das Darstellen als straflos gewertet, ist das zur Schaustellen und das Anbieten von solchen Bildern straflos im Internet.

Robert Altenberger:

Ist das eine zufriedenstellende Situation für Sie?

Frau Regina Buchmann:

Man muss hier schon in diesem Zusammenhang schon berücksichtigen, dass auch ein ganz normales Urlaubsfoto von  einen nackten Kleinkind darstellen kann und so würde sich jeder strafbar machen und so muss man schon berücksichtigen ,wie Fotos, die keinen sexuellen Charakter aufweisen!

Andreas Karhofer:

Einspielung der Filmaufnahmen der Festnahme in  einem Hotel in Traunstein von Jiri K. nach 11 Jahren, nach 2 Versuchen mit der/m österreichischen Polizei - Bundeskriminalamt Wien!

Ohne Erfolg! Da der Täter am nächsten Tag wieder FREI ging!

Journalist G. Karhofer:

der als Kunde agierte, übergab Jiri K. 5000. €  im Hotel, dann erfolgte der Zugriff der Polizei!

Die gesamte Hoteletage wurde durchsucht Jiri K. ließ sich Widerstandslos verhaften.

Jiri K. so der Journalist Karhofer hat die Verhaftung sehr gelassen über sich ergehen lassen, er wurde abgeführt, weil er damit gerechnet hat, er ist am nächsten Tag wieder frei, weil es bis jetzt in Österreich so war.

Der Polizeisprecher BKA:

Die Staatsanwaltschaft lastet Jiri K. an, er hat sich des Verbrechens des schweren Menschenhandels strafbar gemacht, da er die knapp 10 Jahre alten Kinder nach Deutschland gebracht hat. Sie für Pornoaufnahmen weitergegeben und vermittelt hat und das lasten wir ihm an und dazu wurden die Ermittlungen geführt!

Roman Rafreider:

Warum schauten die Österreichischen Ermittler tatenlos zu?

Mittlerweile hat sich der Justizminister Dr. D. Böhmdorfer dieses Skandals angenommen und verspricht rasche Gesetzesveränderungen!

Justizminister Dr. D. Böhmdorfer:

Der Fall Jiri K. ist längere Zeit bei uns bekannt, aber ich kann ihnen nur sagen, dass ein allfälliger Vorwurf das er nicht beobachtet würde oder nicht aufmerksam verfolgen nicht richtig wäre.

Redakteur Roman Rafreider:

Nach meinen Informationen hat er in Deutschland das gleiche gemacht wie in Österreich. In Deutschland wurde er wegen schweren Menschenhandels verhaftet. Warum ist das in Deutschland möglich und in Österreich nicht möglich ist?

Dr. D. Böhmdorfer:

Da haben wir verschiedene Informationen, wir haben das gerade sehr genau  durchgesprochen mit im Kreise unserer Spitzenbeamten, also wir können keinen erheblichen Unterschied feststellen.

Redakteur Roman Rafreider:

11 Jahre hat man Jiri K. zugesehen und 11 Jahre ist nichts geschehen ist das ein Problem für Sie?

Dr. D. Böhmdorfer:

Natürlich ist das ein Problem und wir sind dabei auch diesen Tatbestand wenn jemand Kinderkörper fotografiert insbesondere  Geschlechtsorgane in aufreizender Form fotografiert wird bei uns im Haus vorbereitet und kommen in nächster Zeit ins Parlament!

Bericht Robert Altenberger:

Solange bis es zu diesem Gesetz kommt geht das legale Geschäft mit der Kinderpornographie online weiter!!

Wie lukrativ dieser Geschäftszweig ist zeigt, dass Bilder u. Videos per Kreditkarte gezahlt werden können!

Andreas Haide:

Wir sprechen hier von legalen Bildern und vom legalen Geschäft bei uns in Österreichischem Gesetz- leider, das ist auf der ganzen Welt so!

Roman Rafreider fügte dem Gespräch mit Herrn Dr. D. Böhmdorfer hinzu:

Justizminister Dr. D. Böhmdorfer legt Wert darauf, dass diese Gesetzesreparatur nichts mit dem Fall Jiri K. zu tun hat!

Quelle: www.orf2-Thema.at  5.05.2003

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Quelle: www.oe24.at 30.11.2006

Minderjährige auf Strich geschickt

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Nächster Skandalfall:

Callgirl -Ring -Agentur mit Prominenten aufgespürt…

Wien:

Man wagte es den berühmten USA Anwalt Ed Fagan in einem winzig kleinen Bericht, namentlich zu veröffentlichen.

Vielleicht auch deshalb, weil das in den USA so Sitte ist?
Quelle: profil und derstandard 30.10.2006

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Zitat:

Fagan und vier weiteren Kunden wird in Korneuburg seit 18. Oktober vorgeworfen, (bezahlte sexuelle Handlungen an einer Minderjährigen (17) Litauerin vollzogen zu haben, oder an sich durch sie vollziehen lassen hatte…?

“Escort- Service”- Anruf genügt, wir liefern alles frei Haus, nennt man das heute, Vermittlung von Menschenhändler Kinder und Jugendlichen Ware, sage ich dazu!

Aber wie es so ist, bei Prominenten die sich Kinder, oder Jugendliche ins Hotel, in ihre Penthouse- Wohnungen vom Escort-Service für Promis bringen lassen.
So gelten für alle die gleichen Ausreden!

Ob es nun Richter, Manager, Polizei, Rechtsanwalte, oder Staatsanwälte waren die auch durch so ein “Escort Service” in denselben Genuss kamen, vor einem Jahr in etwa?

So deren Sitte es ist, auch Fagan, die Kinder -oder Jugendlichen Ware, nach seiner Bestellung mit einer Limousine angekarrt bekam. So konnte er” nicht wissen”, was er für Ware bestellt hatte, oder? Hatte er bestimmt vergessen, was er bei der Bestellung sagte, oder?

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Zitat:

Für wie blöd lassen wir uns alle zusammen halten? Normalerweise müsste das “Escort Service” gesperrt werden, die Betreiber eingesperrt werden, da der Verkauf und anbieten von Sex Diensten gesetzlich festgelegt ist und ab 18 Jahren stattfinden darf, darunter strafbar ist, für den Zuhälter usw….

Bei uns werden die Kunden nicht dafür bestraft im Normalfall, daher ist es vielleicht für die Zeitungen wieder eine Schlagzeile mehr.

Weil in Österreich gilt für eine bestimmte Schicht:

Wenn Österreichs Richter, Manager, Staatsanwälte, Rechtsanwälte (Richter aus Tirol in München so bei zugegebener Tat am 13 Jährigen, in München beim Richterkollegen in München damit durchgekommen ist…)das Alter nicht gewußt zu haben, so passiert den Herren nichts!

Diese Ausreden verwenden dürfen(Wien Schlagzeilen von Richtern usw….2004), so wird es doch auch der berühmte USA Rechtsanwalt Fagan auch tun dürfen, oder? Blöd, wenn jemand das nicht tut?

So sieht bei uns Rechtsprechung aus bei Kinder- und Jugendlichenschändungen in Österreich! Ganz zu schweigen davon, was man von diesen Kindern, oder Jugendlichen an Sex Praktiken verlangte?

Es geht doch nicht um das junge Mädchen (Kind?), sondern um den Ruf der angesehenen USA Rechtsanwaltes Ed Fagan, oder und Kollegen.
Außerdem hat er ja auch dafür bezahlt so ist er sowieso frei zu sprechen finden Sie nicht auch?

übrigens, der Tiroler Richter ist jetzt am Wiener Landesgericht als U-Richter tätig!

Diese Anzeigen werden so denke ich zurückgelegt werden, wie immer in solchen Fällen der besonderen Art!

Quelle: www.profil.at-  30.10.2006 konnte man in einem winzig kleinen Bericht lesen

Ed Fagan wurde zu 3 Monaten bedingt verurteilt!

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ZITAT:

Was wird ein Richter gegen seine Berufskollegen unternehmen?

Nichts, oder?

Die Minderjährigen von 2004 wurden in die Heimat zurückgeführt und können nie mehr gegen diese Herren aussagen guter Schutz für diese Sexverbrecher…

Die betroffenen Opfer müssen dort wieder weiter für die Menschenhändler arbeiten und irgendwo in Europa für Prominennte wie den österreichischen Minister, Manager Richter, Staatsanwälte bereit gestellt arbeiten und Perversionen der Sonderart über sich ergehen lassen!

EINFACH hin klatschen -Frischfleisch,

„MAN WILL ES NICHT WISSEN, WEIL ES SO FASSUNGSLOS MACHT unsagbar GRAUSAM IST”

Was angesehene Menschen wie:

• Richter,
• Rechtsanwälte,
• Staatsanwälte,
• Manager,
• Diplomaten usw.
• Minister,
• Politiker

in unserer Gesellschaft straffrei machen können, mit Kindern und Jugendlichen ist ein Justizskandal!
Hier handelt es sich aber um den Verkauf von Jugendlichen an die Prominenz, die Anbieter benötigen nicht mehr als einen Computer, ein Handy denn die Ware Mensch wird den “Kunden” der verachtenswertesten, abscheulichsten Art, ins Penthouse gekarrt.

Und es sind alle angesehenen Personen…Staatsanwälte, Richter, Staranwälte, Diplomaten, Minister, Politiker usw….

Auf Bestellung bekommt man die Ware die man haben will, daher haben alle diese Herren von Richtern, Politikern, Managern usw… genau gewusst wie alt ihre Sexgespielinnen - (Kindopfer - Mädchenopfer) waren!

Und dass hier die Justiz wegschaut und diesen Sumpf in den eigenen Reihen fördert ist der Skandal in unserer Justiz!
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2009 schreiben wir heut und die Skandale hören nicht auf dass unter den Kinderschändern hochrangige Politiker, Richter, Manager, usw… zu finden sind und keiner Strafe zugeführt wurden.

935 Kinderschänder -Ring - Beteiligte darunter Politiker, Minister, Ärzte usw…

624 Kinderschänder -Ring- Beteiligte bekamen nicht den Hauch einer Verwarnung zu spüren, sie wurden erst gar nicht angezeigt. Und solange wir Kinderschänder-Richter auf unseren Gerichten haben wird sich dahingehend auch nichts verändern!

So sehen die Gesetze für KINDERSCHÄNDER  SCHUTZ in ÖSTERREICH aus!

Wenn in ÖSTERREICH  POLITIKER, MINISTER, MINISTERIUMSMITARBEITER unter den KINDERSCHÄNDERN zu finden sind, so denke ich haben wir schon ein sehr großes gesellschaftliches Problem!

Denken Sie nicht auch?

Wenn Polizeibeamte höheren Ranges unter den KINDERSCHÄNDERN zu finden sind und dann noch weiter Dienst tun dürfen so ist es mit der gesellschaftlichen Moral nicht mehr weit her!

Wenn ein Skandal den anderen jagt weil diese KINDERSCHÄNDER - RING - BETEILIGTEN nicht einmal einer Strafe zugeführt werden können, weil die Justiz die Gesetze so konzipiert, dass sie nicht greifbar sind, damit geschützt vor Strafe sind,  ist ein unaussprechlicher gesellschaftlich gesehener  großer Skandal!

Alle sind immer wieder darunter zu finden!

POLITIKER,ÄRZTE,MINISTERIUMMITARBEITER…
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Weiterer Skandal war 2009 Polizebeamter N.Ö.  als KINDERSCHÄNDER- RING BETEILIGTER  aufgeflogen, er ist wieder im DIENST!

Puls 4 Diskussion mit Experten…

Kinderpornoskandal POLIZIST wieder im Dienst…
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BZÖ -Kanditat wollte mich klagen…
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Schaut nicht so gut aus für die Justiz…

Nächster Skandal der Staatsanwaltschaft…
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