16. Oktober 2009
FDP hat es geschafft…
FDP hat den KINDERSCHÄNDERN…
einen Freudentag beschert?!
FDP setzte sich durch im Falle nicht gegen Kinderschänder vorzugehen...
Kinderschänder küssen dieser FDP- Partei die Füße da diese die Abschaffung der Internetsperre vorangetrieben haben und die Kriminalpolizei in den alten Arbeitsweisen belassen wird! Beschämend würde ich sagen, dass die FPD hier keinen Handlungsbedarf sieht, mit dem Wissen,
- dass bei Kinderschänder – Ringen es sich um kriminelle Vereinigungen -Zusammenkünfte im Internet handelt,
- die Ware: KINDOPFER- Dokumentationen von sexuellen sadistischen Quälereien, Vergewaltigungen, Folterungen und auch Todeskampfvideos beinhalten von Babys, Kleinkindern, Kindern.
- Die Hauptinteressenten Akademiker sind! Und für diese setzt sich die FDP ein?
Mir fehlen die Worte, denn es kann keine Begründung dafür geben wenn es sich um so grausame Verbrechen an Kindern geht, meinen Sie nicht auch?
Natürlich haben Sie den großen  Zuspruch von Datenschützern, Menschenrechtlern, die Piratenparteien und vor allem von Kinderschändern.
ZUM WOHLE u. sadistischer LUSTERFÃœLLUNG FÃœR KINDERSCHÄNDER!
Sie können ungestört im Internet weitermachen, viel Geld mit schweren sexuellen Verbrechen an Kindern verdienen und werden von der FDP wie man sehen kann kräftig dabei unterstützt?!
Die Freiheit der Kinderschänder scheint hier VORRANG zu haben!
Sehr liberal, oder?
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Die Bild berichtete vom Aus für die Kinderschänder -Webseitensperre durch die FDP!
Union und FDP haben sich in ihren Koalitionsgesprächen überraschend schnell in allen wichtigen Streitpunkten der Innen- und Sicherheitspolitik geeinigt.
Erfolgreich abgearbeitet wurden in der zuständigen Arbeitsgruppe die brisanten Themen BKA-Gesetz, Onlinedurchsuchungen, Internetsperren, die Vorratsdatenspeicherung sowie der Schutz von Berufsgeheimnisträgern.
FDP-Innenexperte Max Stadler sagte nach einer Sitzung in Berlin: „Wir haben eine gute Lösung bei allen Hauptstreitpunkten gefunden. Ich gehe davon aus, dass sie auch von der großen Verhandlungsrunde so akzeptiert wird.”
Dem Kompromiss zufolge wird die umstrittene Vorratsdatenspeicherung bis zum ausstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts ausgesetzt. Die Entscheidung wird im Frühjahr erwartet. Bei der Vorratsdatenspeicherung solle die Nutzung der Daten auf schwere Gefahrensituationen beschränkt werden, sagte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU).
Ebenfalls nicht zur Anwendung kommen ein Jahr lang die Internet-Zugangssperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie.
Hier gilt laut Stadler nun vorrangig der Grundsatz
„Löschen statt Sperren”. Laut Schäuble (CDU) soll dies auch durch die Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit erreicht werden. Nach Jahresfrist soll dann eine Ãœberprüfung zeigen, ob dies erfolgreich war oder doch Sperren mittels schwarzer Listen nötig sind.
Das Recht zu Online-Durchsuchungen für das Bundeskriminalamt (BKA) wird nach Stadlers Worten nicht auf andere Behörden wie etwa die Geheimdienste ausgedehnt. Zudem soll die weit reichende Maßnahme künftig nur noch von einem Richter des Bundesgerichtshofs auf Antrag der Bundesanwaltschaft angeordnet werden dürfen, und nicht mehr von Amtsrichtern.
Des weiteren werde im BKA-Gesetz ein besserer Schutz des persönlichen Kernbereichs festgeschrieben, so Stadler. Der Schutz von Berufsgeheimnisträgern wird von Strafverteidigern auf alle Anwälte ausgedehnt. Für andere Berufsgruppen wie Journalisten gibt es dem Kompromiss zufolge einen „Prüfauftrag”.
Zudem verständigten sich die Unterhändler darauf, dass die Höchst-Jugendstrafe bei Mord von 10 auf 15 Jahre erhöht wird. Auch soll es künftig einen so genannten Warnschussarrest geben. Er kann neben einer zur Bewährung ausgesetzten Jugendstrafe angeordnet werden und bis zu vier Wochen betragen.
Für die Strafverfolgung von Bundeswehr-Soldaten im Auslandseinsatz sollen künftig die Staatsanwaltschaft Potsdam und die dortigen Gerichte zuständig sein. Potsdam ist der Sitz des Einsatzführungskommandos, das die Einsätze der Bundeswehr im Ausland steuert.
Quelle: www.bild.de -online 16.10.2009
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Zitat:
Hier prügelt man  auf die unbekannten Kinder, die dadurch in den Fängen dieser Kinderschänder Ringe bleibenden Kindopfer mit voller Grausamkeit ein. Man schlägt ihnen ins Gesicht, die Hoffnung gefunden und ausgeforscht zu werden erlosch mit dieser Blockierung der FDP gegen Kinderschänder Ringe effektiver vorgehen zu können!
FÃœR DIE KINDOPFER Â bleibt die HÖLLE sicher!
Wann werden wir Politiker bekommen die noch einen Funken von Gefühl und Menschlichkeit in sich tragen?
Österreichs Justizministerin wird nun eine große Last abgenommen, denn nun hat sich die Diskussion auch bei uns erübrigt, oder? Denn Österreichs Politiker sind Abschauer sie sind keine mündigen Politiker sie tun das, was ihnen andere diktieren!
So viel tut man um KINDERN ihr Leid verkürzen zu können, um den Fahndern gegen diese kriminellen Kinderschänder besser vorgehen zu können?
Sehr unmenschlich zynisch ist die Aussage oder das Argument: “Löschen statt sperren”,weil auch die FPD weiß, dass das nicht möglich ist, da, die ausländischen Server auf denen die Österreichischen und deutschen Kinderschänder ihre sexuellen Gräueltaten an Kindern ablegen nicht verpflichtet werden können das auch durchzuführen!
Schade dass die Gesellschaft so von Kinderschändern unterwandert und die Politik von ihnen gegängelt wird!
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