28. November 2009
Gegen KINDERSCHÄNDER im WEB…
Neues Bündnis gegen Kinderschänder im Web
Deutschland 28.11.2009
Mit „White IT” sollen die Strafverfolgung im Internet und der Opferschutz verbessert werden. Politik, Verbände und Experten machen mit.
Er fand seine Bubenopfer in Tanz und Sportvereinen!!!
Ein Fahndungsbild des Bundeskriminalamts (BKA) zeigt einen Mann, der mehrfach Kinder schwer sexuell missbraucht und kinderpornografische Videos hergestellt haben soll.
Foto: dpa/DPA
Berlin. Zu einem Bündnis gegen Kinderpornografie haben sich Politik, Verbände und Technologie-Firmen zusammengeschlossen.
Mit „White IT” („Weiße Internet-Technik”) soll vor allem die Strafverfolgung von Kinderpornografie im Internet und der Opferschutz verbessert werden. Ferner sollen technische, rechtliche und politische Möglichkeiten erörtert und geprüft werden.
Datenschützer werden wieder aufschreien und die Grünen EUROPAS...
Datenschutz und Datenklau im Internet
Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) und die Bündnispartner unterzeichneten die Vereinbarung in Berlin. Damit sei auch die Internetseite www.WhiteIT.de mit weiterführenden Informationen freigeschaltet worden.
In einer Grundlagenstudie sollen zunächst Herkunft, Verbreitung und Umgang mit kinderpornografischem Material erforscht werden. Erste Ergebnisse der Studie des Kriminalwissenschaftlichen Instituts der Uni Hannover sollen zur Computermesse CeBIT im März 2010 vorliegen.
Einer der Bündnispartner ist der Fachverband Bitkom, in dem Firmen aus der Informationswirtschaft, der Telekommunikation und den neuen Medien zusammen geschlossen sind. Auch der Deutsche Kinderschutzbund gehört der Initiative an.
Die Bündnispartner haben mit ihrer Unterschrift zugesagt, sich des Kampfes gegen Kinderpornografie auf allen Ebenen anzunehmen - „durch Selbstkontrolle, technische Lösungen, Prävention und rechtliche Maßnahmen”, erklärte das niedersächsische Innenministerium. (dpa)
Quelle: www.abendblatt.de -online 27.11.2009
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Der deutsche Bundespräsident Horst Köhler sprach sich heute im Interview mit RTL -Aktuell 18:45 - 28.11.2009 gegen eine Kinderpornosperre im Netz aus!
Köhler stoppt Internet-Sperren
Deutscher Bundespräsident Horst Köhler...
Das noch von der großen Koalition auf den Weg gebrachte Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet kann vorläufig nicht in Kraft treten.
Bundespräsident Horst Köhler habe die Bundesregierung um ergänzende Informationen zu dem Gesetz gebeten, sagte sein Sprecher Martin Kothe. Köhler wolle erst nach der Auswertung der Reaktion entscheiden, ob er das Gesetz unterschreibe oder nicht.
Die Verzögerung dürfte der heutigen Regierung nicht ungelegen kommen: In den Koalitionsverhandlungen hatten sich Union und FDP darauf verständigt, kriminelle Internetseiten vorzugsweise zu löschen und nicht zu sperren und die bereits vom Bundestag verabschiedete Reform zunächst nicht anzuwenden.
Das maßgeblich von der bisherigen Familienministerin Ursula von der Leyen betriebene Gesetz sollte alle großen Internetanbieter in Deutschland verpflichten, bedenkliche Seiten durch ein Stopp-Schild zu blockieren. Der Bundestag hatte das Gesetz Mitte Juni verabschiedet, in Kraft treten sollte es ursprünglich am 1. August.
Die FDP hat aber Bedenken, ob die Regelung mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Laut einem ‘Spiegel’-Bericht stellte die Koalitionsvereinbarung in diesem Punkt die Beteiligten vor ein rechtliches Problem, da ein bereits verabschiedetes Gesetz nicht einfach zurückgezogen werden kann. Deshalb werde ein juristisch korrekter Ausweg gesucht.
Nicht bestätigten wollte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums einen Bericht der ‘Wirtschaftswoche’ über eine Einigung mit dem Innenministerium, den Vollzug des Gesetzes per Erlass an das Bundeskriminalamt auszusetzen.
Das Ministerium werde in aller Ruhe prüfen, wie der Geist der Koalitionsvereinbarung zu dem Gesetz umgesetzt werden könne, sagte der Sprecher. Das Innenministerium lehnte eine Stellungnahme ab und verwies darauf, dass das Gesetz noch nicht in Kraft ist.
Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gisela Piltz äußerte Bedenken gegen einen Stopp der Regelung per Erlass. “Ich habe große Bedenken, ob das ein rechtsstaatlich korrektes Verfahren ist”, wurde sie zitiert. “Eine Behörde muss geltende Gesetze einhalten.” Die Internetsperren müssten per Gesetz gestoppt werden.
Unabhängig von dem Gesetz hatte das Bundesfamilienministerium eine Vereinbarung mit den größten Internetanbietern über die freiwillige Sperrung von Seiten mit Kinderpornografie geschlossen. Zu entsprechenden Maßnahmen verpflichteten sich die Deutsche Telekom, Vodafone Deutschland und Arcor, Telefonica, Kabel Deutschland sowie Hansenet/Alice.
Quelle: www.rtl.aktuell.de -online 28.11.2009
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Zitat:
Die FDP fragt sich ob eine Sperre von Kinderschänder Seiten gegen das Grundrecht verstößt? Welch eine Rechtsansicht herrscht in dieser Partei?
Denn wo sind die Grund- Rechte dieser Kindopfer die von ihren deutschen Peinigern ins Internet auf den Millionen von INTERNET - Kindopfer- Prangern,
- entmenscht,
- sadistisch gequält,
- gefoltert und
- vergewaltigt ausgestellt werden können
- und noch immer über ihren physischen Tod hinaus, als Wichsvorlagen u.a. gedemütigt werden können von ihren Peinigern?
Sie niemals ihre Persönlichkeitsrechte, Medienrechte und Grundrechte einfordern können, da man sie gar nicht ausfindig machen will!
Kein Kinderschänder ihnen eine Visitenkarte in die Hände drückt nach seinem Verbrechen an ihnen, damit die Kindopfer später diese Täter überführen könnten!
Was tut man noch alles, für den SCHUTZ dieser sadistischen ab der Norm handelnden Sexverbrecher-Kinderschänder die im Internet so zu viel Geld kommen, nebenher noch!
Man Kindopfern gar keine Täterdateien vorlegen kann, wo sie Täter einsehen könnten und Mittäter überführen könnten, da in Österreich gar keine Vorhanden sind!
Das ist alles sehr gut für die Kinderschänder beschlossen worden!
Ich finde es total krass, dass man sich gegen den SCHUTZ von KINDERN ENTSCHEIDEN KANN!
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Österreichs Diskussionen um die Sperre von Kinderschänder -Verbrechens Portale im Internet und deren Einschränkung des Wirkungsgrades im Netz…
Die große Diskussion um…
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