2. Januar 2010
Kinder & Jugendschutz -Gesetz 2010…
KINDER & JUGENDSCHUTZ GESETZ 2010
Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner,
…spricht sich für ein Kinder & Jugendschutzgesetz dass man 13 Jährige, als Jugendliche anzuerkennen sind, für ganz Österreich gültig sein muss, aus!
"KINDER brauchen SCHUTZ, IHREN SCHUTZ!"
Die Wunscherfüllung für die Wirtschaft & Kinderschänder trägt Früchte…
getarnt unter KINDER & JUGENDSCHUTZ:
- ab wann dürfen Kinder (13) Verzeihung, Jugendliche die ganze Nacht unterwegs sein?
- um die Wirtschaft von Alkoholproduzenten anzukurbeln?
- und Kinderschänder -Clubs zufrieden zu stellen, oder?
Wunschvorstellungs- Alter für den Sex mit Kindern von Kinderschändern lautet:
- mit 12 Jahre straffreien Sex mit diesen Jugendlichen haben zu dürfen
- darunter von 9 bis 12 Jahre sind diese Kinder als vorpubertierende anzuerkennen!
- Und überhaupt wollen sie Sex mit Kindern frei von Strafe haben und Kinderschänder wollen als ganz “normale Sexpartner” für Kinder, anerkannt werden wie z.B. Homosexuelle.
- Egal wenn es sich hier vielleicht um Babys oder Kleinkinder handelt (0 bis 5Jahre),
- denn diese haben vor Gericht noch gar keine Aussagekraft und sind daher für das Gericht also sprich Anzeige, Prozesse nicht zugelassen!
- Ausser sie sterben anden Folgen von analen Vergewaltigungen der Peiniger wie LUCA! Dann erst beschäftigen sich Gerichte damit!
- Da sie keine aussagekräftigen Zeugen abgeben daher -irrelevant ausgeschieden werden, mit meistens Freisprüchen für ihre Peiniger!
- und Kinderschänder wollen damit von der Bevölkerung akzeptiert werden ….
Das wünschen sich Kinderschänder schon immer, ob es nun mit der EU - doch noch durchsetzbar wird, für sie?
Der Weg dahin wird ihnen so, hier schon geebnet!
Die Richter, Staatsanwälte, eben auch die Justizminister wie Bandion Ortner handeln alle schon immer für die KINDERSCHÄNDER, und deren Wohlergehen, oder?
Und die staatlich subventionierten Fürsorgeämter sowie Kinderschutzzentren & Kinder &Jugend- Anwaltschaften….arbeiten ebenfalls für den SCHUTZ von KINDERSCHÄNDERN, da sie eine ANZEIGEPFLICHT verweigern!
Der “Familien”-erhalt im VORDERGRUND STEHT!
Und das alles wird unter KINDER & JUGENDSCHUTZ verpackt!
Oder zum SCHUTZ der KINDER Ihnen als Eltern, verkauft wird!
Das alles ist falsch verstandener KINDERSCHUTZ!
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Inland
07:00
Sa, 02.01.2010
Bundesgesetz
Mitterlehner will einheitlichen Jugendschutz
Länge: 2:20 min
Ö1 Morgenjournal
Was seinen Vorgängern nicht gelungen ist, will Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), der auch für Familie und Jugend zuständig ist, im Jahr 2010 schaffen: ein einheitliches Jugendschutz-Gesetz. Denn derzeit regeln von Bundesland zu Bundesland unterschiedliche Landesgesetze, was Jugendliche dürfen und was nicht.
Junge in NÖ dürfen länger ausbleiben
Neun Länder, neun Gesetze: Wie skurril Föderalismus in Österreich sein kann, zeigen die unterschiedlichen Landes-Jugendschutz-Gesetze. So dürfen 14-Jährige in Niederösterreich bis ein Uhr nachts ausgehen, während ihre Alterskollegen in der Steiermark schon um 23 Uhr zu Hause sein müssen.
Vereinheitlichung notwendig
Solch unterschiedliche Regeln gelten ebenso für den Alkohol- als auch Tabakkonsum - zumindest noch. Denn geht es nach dem zuständigen Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), dann soll es schon bald ein bundeseinheitliches Gesetz geben: “Wir werden im Jänner die Referenten einladen, also die politisch Verantwortlichen, weil bisher alle Versuche, das auf der Beamtenebene zu regeln, zu keinem Ergebis geführt haben.”
Mitterlehner legt auch gleich einen ambitionierten Zeitplan vor: Sein Wunschdatum des Inkrafttretens wäre noch das Jahr 2010: Einigung im ersten Quartal, Umsetzung noch vor dem Sommer.
Mitterlehner will Bundesgesetz
In einem halben Jahr also will Mitterlehner das schaffen, woran seine Vorgänger der Reihe nach gescheitert sind: Bundeseinheitliche Regeln für Jugendliche, ab wann Alkohol getrunken oder geraucht werden darf, oder gestaffelte Ausgehzeiten ab dem 13. Lebensjahr - am liebsten gegossen in ein Bundesgesetz, so Mitterlehner.
Jugendliche seien in den verschiedenen Bundesländern nicht so unterschiedlich und würden sich auch in andere Bundesländer bewegen. Das wäre ihm ein Gesetz lieber als eine 15a-Vereinbarung mit den Ländern.
Länder befürchten Aufweichung
Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg, schlussendlich muss Mitterlehner alle Länder ins Boot holen und skeptische Parteikollegen zum Beispiel im ÖVP-regierten Vorarlberg überzeugen, welche strikt gegen ein solches Bundesgesetz sind, weil sie dadurch weniger strenge Bestimmungen fürchten.
So gelten etwa in Salzburg per Gesetz schon 13-Jährige als Jugendliche und dürfen daher länger ausgehen.
Diese Bedenken teilt Mitterlehner allerdings nicht und sieht die Lösung “im goldenen Mittelweg”. Mitterlehner verspricht, sich inmitten dieses Durcheinanders an unterschiedlichen Regeln bewegen zu wollen.
Quelle: http://oe1.orf.at/inforadio/117217.html -online 2.01.2010
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Zitat:
Hat Österreich noch zu wenige Drogen- Alkoholabhängige Menschen- KINDER & JUGENDLICHE,
Herr Wirtschaftsminister Mitterlehner?
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