26. Mai 2011
Fall Priklopil & Staatsanwälte…
Richter in Innsbruck vernehmen 5 Staatsanwälte im Skandalfall Priklopil...
Zeugeneinvernahmen im Fall Kampusch
Am Landesgericht Innsbruck wurde der ehemalige OGH-Präsident Johann Rzeszut befragt. Es war die erste Zeugeneinvernahme im Ermittlungsverfahren gegen fünf Staatsanwälte im Fall Kampusch wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs.
Ehemaliger OGH-Präsident Rzeszut wurde als erster befragt
Auch Adamovich wird befragt
Rzeszut wollte am Donnerstag am Rande der Einvernahme keine inhaltliche Stellungnahme abgeben, sondern erklärte in einer Vernehmungspause gegenüber der APA, dass er seinem Schreiben an das Parlament “nichts hinzuzufügen” habe.
Weitere Einvernahmen waren für übernächste Woche geplant.
Neben Rzeszut ist auch der frühere Präsident des österreichischen Verfassungsgerichtshofs (VfGH), Ludwig Adamovich, geladen.
Es soll geklärt werden, ob es im Fall Kampusch zu schuldhaften Pflichtverletzungen durch Staatsanwälte gekommen ist. Um den bloßen Anschein einer Voreingenommenheit der Staatsanwaltschaft Innsbruck zu vermeiden, wurde das Ermittlungsverfahren auf eine gerichtliche Basis gestellt. Die Vernehmungen sollen von einem unabhängigen Haft- und Rechtsschutzrichter durchgeführt werden. Wiederaufnahme wird in Wien entschieden
Aufgabe der Staatsanwaltschaft Innsbruck sei es nicht, das Kampusch-Verfahren neu aufzurollen, hatte Hansjörg Mayr, der Sprecher der Staatsanwaltschaft Innsbruck, im Vorfeld erklärt.
Ob das Verfahren am Ende Auswirkungen auf eine allfällige Wiederaufnahme der Ermittlungen im Entführungsfall selbst haben könnte, liege nicht im Zuständigkeitsbereich der Innsbrucker Anklagebehörde, betonte Mayr, sondern wiederum bei der Staatsanwaltschaft Wien und der ihr vorgesetzten Behörden.
Quelle: www.oesterreich.orf.at 26.05.2011
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